(19.11.2015) Zur heute beginnenden Afrika-Reise von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärt Axel Hochrein, Sprecher der Hirschfeld-Eddy-Stiftung:

Kriminalisierung und Gewalt, mediale Outing-Kampagnen und Mordaufrufe, religiöse und politische Hetze - Staaten wie beispielsweise Uganda, Sambia oder Tansania gehören zu den gefährlichsten Länder für Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI).

Den Regierungen dieser Länder stattet der Bundesaußenminister im Rahmen seiner heute beginnenden Afrika-Reise einen Besuch ab.

Steinmeier muss in seinen Gesprächen mit Museveni, Lungo und anderen Vertreter_innen auf die Einhaltung der Menschenrechte und den Schutz von LSBTI drängen. 

Deutschland muss sich am Export von Menschenrechten und ihrer Einhaltung ebenso interessiert und engagiert zeigen, wie am Export seiner wirtschaftlichen Güter.

Wir hoffen, dass Außenminister Steinmeier auch diejenigen treffen wird, die in Uganda, Sambia oder auch Tansania unter schwierigsten Bedingungen vor Ort für die Menschenrechte von LSBTI einstehen und kämpfen. Besonders die engagierten Aktivist_innen können Deutschland zeigen, wie unsere Unterstützung der Menschenrechte und Zusammenarbeit aussehen muss, um effektiv zu sein.

Zurzeit häufen sich Berichte über brutale Attacken auf LSBTI-Aktivist_innen und Menschenrechtsverteidiger_innen in Uganda. Im Vorfeld der Wahlen, die im Frühjahr in Uganda anstehen, verschlechtert sich die Menschenrechtslage in dem ostafrikanischen Land und es steht zu befürchten, dass Übergriffe auf LSBTI erneut zunehmen.

Steinmeier muss gegenüber seinen Gesprächspartner_innen klar und deutlich zum Ausdruck bringen, dass die Menschenrechte universell und unteilbar sind und das sie auch für LSBTI in Uganda zu gelten haben.