Time to react - Konferenz Juni 2017
Time to react - Zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume stärken
Internationale Konferenz im Auswärtigen Amt Berlin am 1. Juni 2017
(Click here for the English version)
Ort: Lesesaal der Bibliothek des Auswärtigen Amts, Werderscher Markt 1, 10117 Berlin
Zeit: Donnerstag, 1. Juni 2017, 14:00 – 19:00 Uhr, Einlass ab 13:30 Uhr
Konferenzsprache: Englisch / Deutsch (Simultanübersetzung)
Veranstalter: Hirschfeld-Eddy-Stiftung und das Auswärtige Amt
Idee:Yogyakarta-Allianz
Mehr Informationen: Sarah Kohrt, Projektleitung LGBTI-Plattform Menschenrechte, E-Mail: sarah.kohrt(at)hirschfeld-eddy-stiftung.de
Dokumentation
Trotz der positiven Entwicklung und Stärkung der Demokratiebewegungen in vielen Ländern gibt es eine entgegengesetzte globale Tendenz. Zivilgesellschaften sind bedroht durch Maßnahmen von autoritären, aber auch von demokratischen Staaten.
“Before I knew what that „shrinking space“ was supposed to mean, our organization was affected“, sagt Henri Tiphagne, Direktor der indischen Nichtregierungsorganisation (NRO) People’s Watch. Die Maßnahmen haben viele Formen, es sind formal rechtgemäße Gesetze und Verwaltungsvorschriften, die Frauenrechtsgruppen, Stiftungen, Menschenrechtsorganisationen und Organisationen betreffen, die zu Landrechten oder Umweltschutz arbeiten. Relativ neue Gesetze zur Wahrung nationaler Werte oder Identität stellen vage politisch missliebiges Handeln unter Strafe. Die notwendige Registrierung von NROs wird erschwert. Internationale Anti-Geldwäschegesetze beeinträchtigen die Arbeit. Die Finanzierung von Organisationen aus dem Ausland wird schwieriger.
Organisationen, die für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Inter* (LSBTI) arbeiten, kennen seit langem Probleme mit Registrierungen, besonders in Staaten, die homosexuelle Handlungen unter Strafe stellen. Neu sind wie in Russland sogenannte Anti-Propagandagesetze, die jede positive Erwähnung von Homosexualität – auch zur gesundheitlichen Aufklärung – unter Strafe stellen und verbieten. International weniger bemerkt werden Anti-NRO-Gesetze, die zum Beispiel in Uganda erlassen wurden, angeblich, um die „nationale Würde“ zu schützen. Diese treffen LSBTI in besonderer Weise, denn sie sind häufig die ersten, gegen die vorgegangen wird.
Es wird Zeit, gemeinsam Gegenstrategien zu entwickeln, die die besondere Rolle von LSBTI-Organisationen reflektieren und sie einbeziehen. Welche Bündnisse, guten Beispiele und Ideen gibt es bereits, wie reagiert die Außenpolitik, wie die Entwicklungszusammenarbeit?
Die Konferenz richtet sich an Vertreter_innen der Auswärtigen Politik, der Entwicklungszusammenarbeit, an Stiftungen und NROs . Es sollen Fragen formuliert und Lösungsansätze besprochen werden.
Konferenzprogramm „Time to react - Zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume stärken“
14:00 Begrüßung
Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt
Axel Hochrein, Vorstand Hirschfeld-Eddy-Stiftung
14:15-15:00 Analyse des Closing Space, Charakteristika
Einführungsreferat “Closing Space – die Charakteristika“
Iva Dobichina, Open Society Foundations
Präsentation der Studie „The Perfect Storm – The closing spaces for LGBT civil society in Kyrgyzstan, Indonesia, Kenya, and Hungary“
Matthew Hart, Global Philanthropy Project
Moderation: Klaus Jetz, Hirschfeld-Eddy-Stiftung
15:00-16:45 Beispiele
Botswana: LEGABIBO gewinnt vor Gericht Recht auf Registrierung
Monica Tabengwa (Videobotschaft), Generalsekretärin Pan Africa ILGA, Einschränkungen der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Russland: Anti-NGO Gesetzgebung auf vielen Ebenen
Gulya Sultanowa, Filmfestival Side by Side St. Petersburg : Die LGBT Community als Avantgarde und Zielscheibe
Osteuropa und Zentralasien: Trans Rechte im Blick
Julia Ehrt, Transgender Europe (TGEU)
Uganda: Anti-NGO Gesetz trifft LSBTI-Organisationen zuerst
Kasha Jacqueline Nabagesera, Mitbegründerin von FARUG Uganda, ruft zu Allianzen auf
Moderation: Sarah Kohrt, Hirschfeld-Eddy-Stiftung
16:45-17:30 Kaffeepause
17:30-19:00 Podiumsdiskussion: Wie weiter? Wie Einfluss nehmen ohne zu schaden? Ansätze für Gegenstrategien und Bündnisse.
Dr. Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung
Dr. Heike Kuhn, Leitung Menschenrechtsreferat, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Barbara Unmüßig, Heinrich-Böll-Stiftung, Vorstand
Björn van Rozendaal, ILGA-Europe, Programmes Director
Moderation: Dr. Annette Weber, Stiftung Wissenschaft und Politik
19:00 bis 20:00 Ausklang mit Imbiss und Getränken